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Datum: Tue, 20 Dec 2016 13:40:57 +0100
Von: Claudius Voigt <voigt(a)ggua.de>
An: liste-muensterland(a)asyl.org
Betreff: [liste-muensterland] Neuauflage: "Grundlagen des
Asylverfahrens"
Liebe Kolleg*innen,
unsere Kolleg*in Volker Maria Hügel und Kirsten Eichler haben für den
Paritätischen Gesamtverband eine aktualisierte Arbeitshilfe zu den
"Grundlagen des Asylverfahrens" erstellt.
Grundlagen des Asylverfahrens
/Herau//sgeber: Der Paritätische Gesamtverband//
Redaktion: Kerstin Becker, Der Paritätische Gesamtverband /
Erscheinungsdatum: Dezember 2016 (4. Auflage)
Ziel dieser Arbeitshilfe ist es, auf knappem Raum einen kompakten
Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens zu geben.
Sie richtet sich an alle, die Flüchtlinge vor, während oder auch nach
Abschluss des Asylverfahrens beraten. Ganz bewusst ist die Arbeitshilfe
sehr praxisorientiert angelegt, mit zahlreichen konkreten Tipps für die
Beratungspraxis. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Vermittlung der
verfahrensrechtlichen Grundlagen.
Mit dieser aktualisierten 4. Auflage werden die zahlreichen rechtlichen
Änderungen, die seit November 2015 Einzug ins deutsche
Asylverfahrensrecht gefunden haben, berücksichtigt, inklusive der
umfangreichen Änderungen durch die sogenannten Asylpakete I-II und dem
Integrationsgesetz, welches am 6. August 2016 in Kraft getreten ist.
Erstellt wurde die Broschüre von Mitarbeiter/-innen des Büros für die
Qualifizierung der Flüchtlingsberatung die auch bundesweit Schulungen
zu diesem Themenfeld anbieten.
Ein kostenfreier Download der Publikation als PDF ist Dateidownload
startenhier
<http://www.migration.paritaet.org/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&g=0&t=14…>
verfügbar.
Bestellung der Broschüre Öffnet einen externen Link in einem neuen
Fensterhier <http://www.migration.paritaet.org/index.php?id=4141>.
--
Claudius Voigt
Projekt Q - Büro für Qualifizierung der Flüchtlings- und
Migrationsberatung Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung
Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe) Hafenstraße 3-5
48153 Münster
Fon: 0251 14486-26
Mob: 01578 0497423
Fax: 0251 14486-20
voigt(a)ggua.de
www.ggua.dewww.einwanderer.net
Das Projekt Q wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für
Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie durch das
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW (MIK).
Das Projekt Q ist Teilprojekt im IQ Netzwerk Niedersachsen. Das
Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ wird durch das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gefördert. In
Kooperation mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
sowie der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Die GGUA Flüchtlingshilfe ist Mitglied im Paritätischen
Wohlfahrtsverband (DPWV).
Falls Sie im Bereich der Flüchtlingsarbeit in NRW auf dem Laufenden
bleiben wollen - hier können Sie sich in die "Infoliste Münsterland"
eintragen: http://www.ggua.de/ggua/fuer-den-newsletter-anmelden/
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Viele Grüße
Martin
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Tel.: 0176/48310835
http://fluechtlingshilfe-hamm.dehttps://www.facebook.com/fluechtlingshilfeHammhttp://fluechtlingshilfe-hamm.de/data/_uploaded/file/Beitrittserklaerung.pdf
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IBAN: DE58410500950021224860
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liste-muensterland mailing list
liste-muensterland(a)asyl.org
http://www.asyl.org/mailman/listinfo/liste-muensterland
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Datum: Wed, 21 Dec 2016 10:53:42 +0100
Von: "WelcomeNews.de" <info(a)welcomenews.de>
An: 147 Empfaenger in der Mailingliste fluchtfragen
<fluchtfragen(a)unperfekthaus.de> Betreff: Re: [fluchtfragen] Persönliche
Kontakte gesucht
------------------------------------------------------------
Dies ist eine Mailingliste. Wenn du auf "antworten" klickst,
dann geht das an 147 Leser
Falls du nur dem Absender schreiben willst, dann schreibe
an: info(a)welcomenews.de
------------------------------------------------------------
Hallo!
Das ist eine tolle Sache!
Bitte stellen Sie diese Information auch auf www.WelcomeNews.de
<http://www.welcomenews.de/> ein.
Herzliche Grüße
Ihr Stephan Lampel
P.S.: Momentan suchen wir dringend weitere Übersetzer für folgende
Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch, Farsi
Einen tollen Online-Artikel über uns finden Sie hier
<http://www.changex.de/Article/ideen_fuer_gefluechtete_3_welcomenews>.
WelcomeNews.de
Am Waldthausenpark 9
45127 Essen
Info(a)WelcomeNews.de <mailto:info@welcomenews.de>
www.WelcomeNews.de <http://www.welcomenews.de/>
0201-43389621
Bitte wenden Sie sich bevorzugt per Email an uns.
WelcomeNews.de ist eine Initiative von Stephan Lampel Melanie Berg
Heiko Salmon Unperfekthaus
> Am 21.12.2016 um 10:07 schrieb Indre Bermann <indre(a)web.de>:
>
> - Dies ist eine Mailingliste. Wenn du auf "antworten" klickst, dann
> geht das an 147 Leser
> - Falls du nur dem Absender schreiben willst, dann schreibe an:
> indre(a)web.de
> <mailto:indre@web.de?subject=Re%3a%20%20%3d%3fUTF-8%3fQ%3fPers%3dC3%3dB6nliche_Kontakte_gesucht%3f%3d>
>
>
> Hallo,
>
> in dem Integrationskurs, den ich unterrichte, gibt es viele junge
> Männer (und wenige ältere) und Frauen, die sehr daran interessiert
> sind, Deutsche kennenzulernen. Sie möchten sich unterhalten, etwas
> gemeinsam unternehmen und Deutsch üben. Sie haben die verschiedensten
> Interessen, wie Tischtennis, Schach, Fußball, Kochen, Backen, Tanzen,
> etc. Sie kommen aus verschiedenen Ländern, wie Syrien, Guinea, Irak,
> usw. Vielleicht gibt es Menschen, die ebenfalls Lust haben, neue
> Bekanntschaften zu schließen oder ein bisschen persönlich die
> Integration Einzelner zu unterstützen. Melden Sie sich einfach bei
> Interesse, ich helfe gerne beim Kontakt herstellen. Ein schönes Fest
> wünsche ich allen aus der Mailingliste! Mit freundlichen Grüßen Indre
> Bermann -- Dies ist die Mailingliste, in der die Beteiligten des
> Projekts http://www.unperfekthaus.de/projekte/fluchtfragen
> untereinander kommunizieren können. Es sind 147 Teilnehmer in der
> Liste eingetragen. Auch Interessenten haben die Möglichkeit, über
> diese Mailingliste Kontakt mit allen Beteiligten aufzunehmen. Solche
> Anfragen bitte einfach durch "Antworten" an die Liste beantworten und
> den Eintrag im "Betreff" der Antwort-Mail unverändert lassen. Nur
> dann bekommen alle anderen Beteiligten und auch der anfragende
> Interessent eine Kopie der Antwort. Hinweis: Die UpH-Verwaltung ist
> automatisch auch Teilnehmer dieser Mailingliste. Private Dinge also
> bitte nicht über diese Mailingliste, sondern in privaten Mails.
> UNPERFEKTHAUS - Künstlerdorf, Kneipe, Hotel Friedrich-Ebert-Str. 18,
> 45127 Essen-City Tel.: 0201 84735-0, http://www.unperfekthaus.de
> Mo-Do 7-23Uhr, Fr&Sa 7-24Uhr, So 8-23 Uhr 6,90 Euro Eintritt inkl.
> alkfreier Getränkeflatrate Tolle Büffets, Seminar- und Partyräume für
> Firmen und Privatleute. Selbst Parties, bei denen jede(r) Essen
> mitbringt sind möglich! Das UpH auf Facebook:
> http://facebook.com/unperfekthaus Zum Austragen aus der Mailingliste
> bitte diesen Link aufrufen:
> http://www.unperfekthaus.de/unsbmlgwhh-v5xs-s7v9-martinkesz [:XqG,WZz]
Viele Grüße
Martin
--
Tel.: 0176/48310835
http://fluechtlingshilfe-hamm.dehttps://www.facebook.com/fluechtlingshilfeHammhttp://fluechtlingshilfe-hamm.de/data/_uploaded/file/Beitrittserklaerung.pdf
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Datum: Wed, 21 Dec 2016 10:07:02 +0100
Von: "Indre Bermann" <indre(a)web.de>
An: fluchtfragen(a)unperfekthaus.de
Betreff: [fluchtfragen] Persönliche Kontakte gesucht
- Dies ist eine Mailingliste. Wenn du auf "antworten" klickst, dann
geht das an 147 Leser
- Falls du nur dem Absender schreiben willst, dann schreibe an:
indre(a)web.de
Hallo,
in dem Integrationskurs, den ich unterrichte, gibt es viele junge
Männer (und wenige ältere) und Frauen, die sehr daran interessiert
sind, Deutsche kennenzulernen. Sie möchten sich unterhalten, etwas
gemeinsam unternehmen und Deutsch üben. Sie haben die verschiedensten
Interessen, wie Tischtennis, Schach, Fußball, Kochen, Backen, Tanzen,
etc. Sie kommen aus verschiedenen Ländern, wie Syrien, Guinea, Irak,
usw. Vielleicht gibt es Menschen, die ebenfalls Lust haben, neue
Bekanntschaften zu schließen oder ein bisschen persönlich die
Integration Einzelner zu unterstützen. Melden Sie sich einfach bei
Interesse, ich helfe gerne beim Kontakt herstellen. Ein schönes Fest
wünsche ich allen aus der Mailingliste! Mit freundlichen Grüßen Indre
Bermann -- Dies ist die Mailingliste, in der die Beteiligten des
Projekts http://www.unperfekthaus.de/projekte/fluchtfragen
untereinander kommunizieren können. Es sind 147 Teilnehmer in der Liste
eingetragen. Auch Interessenten haben die Möglichkeit, über diese
Mailingliste Kontakt mit allen Beteiligten aufzunehmen. Solche Anfragen
bitte einfach durch "Antworten" an die Liste beantworten und den
Eintrag im "Betreff" der Antwort-Mail unverändert lassen. Nur dann
bekommen alle anderen Beteiligten und auch der anfragende Interessent
eine Kopie der Antwort. Hinweis: Die UpH-Verwaltung ist automatisch
auch Teilnehmer dieser Mailingliste. Private Dinge also bitte nicht
über diese Mailingliste, sondern in privaten Mails. UNPERFEKTHAUS -
Künstlerdorf, Kneipe, Hotel Friedrich-Ebert-Str. 18, 45127 Essen-City
Tel.: 0201 84735-0, http://www.unperfekthaus.de Mo-Do 7-23Uhr, Fr&Sa
7-24Uhr, So 8-23 Uhr 6,90 Euro Eintritt inkl. alkfreier
Getränkeflatrate Tolle Büffets, Seminar- und Partyräume für Firmen und
Privatleute. Selbst Parties, bei denen jede(r) Essen mitbringt sind
möglich! Das UpH auf Facebook: http://facebook.com/unperfekthaus Zum
Austragen aus der Mailingliste bitte diesen Link aufrufen:
http://www.unperfekthaus.de/unsbmlgwhh-v5xs-s7v9-martinkesz [:XqG,XqG]
Viele Grüße
Martin
--
Tel.: 0176/48310835
http://fluechtlingshilfe-hamm.dehttps://www.facebook.com/fluechtlingshilfeHammhttp://fluechtlingshilfe-hamm.de/data/_uploaded/file/Beitrittserklaerung.pdf
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Beginn der weitergeleiteten Nachricht:
Datum: Wed, 21 Dec 2016 09:59:13 +0100
Von: "Indre Bermann" <indre(a)web.de>
An: <fluchtfragen(a)unperfekthaus.de>
Betreff: [fluchtfragen] Sprachkurs oder informelle Lerngruppe mit
Kinderbetreuung gesucht
------------------------------------------------------------
Dies ist eine Mailingliste. Wenn du auf "antworten" klickst,
dann geht das an 147 Leser
Falls du nur dem Absender schreiben willst, dann schreibe
an: indre(a)web.de
------------------------------------------------------------
Hallo,
da es momentan wohl keine Alphabetisierungskurse und nur sehr wenig
Integrationskurse mit Kinderbetreuung in Essen gibt, suche ich für eine
motivierte irakische Mutter mit einem 10 Monate kleinen Kind eine
Möglichkeit, zumindest mal mit dem Erlernen der Sprache zu beginnen
(Alphabetisierung nötig). Wer kennt entsprechende Angebote?
Mit freundlichen Grüßen
Indre Bermann
--
Dies ist die Mailingliste, in der die Beteiligten des Projekts
http://www.unperfekthaus.de/projekte/fluchtfragen untereinander
kommunizieren können. Es sind 147 Teilnehmer in der Liste eingetragen.
Auch Interessenten haben die Möglichkeit, über diese Mailingliste
Kontakt mit allen Beteiligten aufzunehmen. Solche Anfragen bitte
einfach durch "Antworten" an die Liste beantworten und den Eintrag im
"Betreff" der Antwort-Mail unverändert lassen. Nur dann bekommen alle
anderen Beteiligten und auch der anfragende Interessent eine Kopie der
Antwort. Hinweis: Die UpH-Verwaltung ist automatisch auch Teilnehmer
dieser Mailingliste. Private Dinge also bitte nicht über diese
Mailingliste, sondern in privaten Mails.
UNPERFEKTHAUS - Künstlerdorf, Kneipe, Hotel
Friedrich-Ebert-Str. 18, 45127 Essen-City
Tel.: 0201 84735-0, http://www.unperfekthaus.de
Mo-Do 7-23Uhr, Fr&Sa 7-24Uhr, So 8-23 Uhr
6,90 Euro Eintritt inkl. alkfreier Getränkeflatrate
Tolle Büffets, Seminar- und Partyräume für Firmen und Privatleute.
Selbst Parties, bei denen jede(r) Essen mitbringt sind möglich!
Das UpH auf Facebook: http://facebook.com/unperfekthaus
Zum Austragen aus der Mailingliste bitte diesen Link aufrufen:
http://www.unperfekthaus.de/unsbmlgwhh-v5xs-s7v9-martinkesz
[:XqG]
Viele Grüße
Martin
--
Tel.: 0176/48310835
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Beginn der weitergeleiteten Nachricht:
Datum: Tue, 20 Dec 2016 08:51:50 +0100
Von: Claudius Voigt <voigt(a)ggua.de>
An: liste-muensterland(a)asyl.org
Betreff: [liste-muensterland] Fwd: [Flucht] BMAS zur Ablehnung des 3.
Gesetz zur Änderung des AsylbLG
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: [Flucht] BMAS zur Ablehnung des 3. Gesetz zur Änderung
des AsylbLG
Datum: Mon, 19 Dec 2016 21:41:30 +0100
Von: Kai Weber <KW(a)Nds-Fluerat.org>
An: flucht(a)asyl.org
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die in der Anlage
beigefügte Regelung zum Umgang mit dem Asylbewerberleistungsgesetz
getroffen aufgrund der Ablehnung des geänderten Gesetzes im Bundesrat.
Die aktuellen Leistungssätze behalten für die Zeit nach dem 1. Januar
2017 ihre Wirksamkeit.
--
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Röpkestr. 12
30173 Hannover
Tel.: 0511/98 24 60 30 Mo-Fr: 10.00 bis 12.30, Di+Do: 14.00 bis 16.00
Fax: 0511/98 24 60 31
Mail:nds@nds-fluerat.org
www.nds-fluerat.orgwww.facebook.com/Fluechtlingsrat.Niedersachsen
******************************************************************
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ist für seine Arbeit auf Spenden
angewiesen. Unterstützen Sie uns:
GLS Gemeinschaftsbank eG:
IBAN: DE28 4306 0967 4030 4607 00 / BIC: GENODEM1GLS
Zweck: Spende
oder werden Sie Fördermitglied im Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Spenden an den Flüchtlingsrat sind steuerlich absetzbar.
Steuer-Nr. 30/212/41346
******************************************************************
--
Claudius Voigt
Projekt Q - Büro für Qualifizierung der Flüchtlings- und
Migrationsberatung Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung
Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe) Hafenstraße 3-5
48153 Münster
Fon: 0251 14486-26
Mob: 01578 0497423
Fax: 0251 14486-20
voigt(a)ggua.de
www.ggua.dewww.einwanderer.net
Das Projekt Q wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für
Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie durch das
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW (MIK).
Das Projekt Q ist Teilprojekt im IQ Netzwerk Niedersachsen. Das
Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ wird durch das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gefördert. In
Kooperation mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
sowie der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Die GGUA Flüchtlingshilfe ist Mitglied im Paritätischen
Wohlfahrtsverband (DPWV).
Falls Sie im Bereich der Flüchtlingsarbeit in NRW auf dem Laufenden
bleiben wollen - hier können Sie sich in die "Infoliste Münsterland"
eintragen: http://www.ggua.de/ggua/fuer-den-newsletter-anmelden/
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--
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liste-muensterland mailing list
liste-muensterland(a)asyl.org
http://www.asyl.org/mailman/listinfo/liste-muensterland
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Datum: Tue, 20 Dec 2016 11:05:52 +0100
Von: Reinhard Wiesemann <r.wiesemann(a)unperfekthaus.de>
An: 7 Empfaenger in der Mailingliste fluchtfragen
<fluchtfragen(a)unperfekthaus.de> Betreff: [fluchtfragen] Fwd:
Veranstaltungshinweis zum Thema Flucht und Asyl
------------------------------------------------------------
Dies ist eine Mailingliste. Wenn du auf "antworten" klickst,
dann geht das an 147 Leser
Falls du nur dem Absender schreiben willst, dann schreibe
an: r.wiesemann(a)unperfekthaus.de
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---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: *Patricia Bading* <Patricia.Bading(a)zechecarl.de>
Datum: Montag, 19. Dezember 2016
Betreff: Veranstaltungshinweis zum Thema Flucht und Asyl
An: "presse(a)zechecarl.de" <presse(a)zechecarl.de>
*Hallo zusammen,*
*hier ein Veranstaltungshinweis zum Thema Flucht und Asyl. Gerne könnt
ihr diese E-Mail an euren Kontakten weiterleiten.*
*Die Künstler und wir hoffen auf eure Unterstützung. Vielen Dank dafür!*
*Raving Iran + Aftershowparty 13.01.2017, 22:00 Uhr*
*Ein Dokumentarfilm von Susanne Regina Meures*
Zwei DJs gegen das islamische Regime! Anoosh und Arash sind die Helden
von Teherans Untergrund Techno Szene. Müde und desillusioniert vom
ewigen Versteckspiel vor der Polizei und ihrer stagnierenden Karriere,
organisieren sie unter gefährlichen Umständen einen letzten ekstatischen
Rave in der Wüste.
Zurück in Teheran versuchen sie vergeblich ihr illegales Musikalbum
unter die Leute zu bringen. Als Anoosh auf einer Party verhaftet wird,
erlischt auch der letzte Funke Hoffnung auf eine Zukunft im Iran. Doch
dann erreicht sie ein Anruf von der Streetparade in Zürich, der größten
Techno Party der Welt. Nach langem Bangen erhalten die beiden ein 5
Tage-Visum für die Schweiz. In der Schweiz angekommen, katapultieren
sie Radio- und Zeitungsinterviews, Millionen von Ravern und DJ Kollegen
in eine andere Sphäre. Die Euphorie verfliegt jedoch schnell, denn die
näher rückende Abreise stellt sie vor eine große Entscheidung...
Nach der Filmvorführung geht es im direkten Anschluss weiter mit der
Aftershowparty. Die beiden Protagonisten Anoosh und Arash aka DJs
Blade&Beard <https://www.facebook.com/bladebeard/> sind
höchstpersönlich zu Gast und zeigen euch, wie man Techno richtig feiert.
Film: freier Eintritt (Filmtrailer hier
<http://www.ravingiran.com/trailer.html>)
Party mit Blade&Beard + Support (Raum Acht & Rijö): Kein VVK | AK 6 EUR
*Präsentiert von: trailer <https://www.trailer-ruhr.de/>*
[image: Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Personen, die
stehen, Himmel, Ozean, Dämmerung, Text, im Freien und Natur]
Beste Grüße
Patricia Bading
Auf Carl gemeinnützige GmbH
c/o Zeche Carl
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
45326 Essen
Telefon: +49 201 83444-26
Fax: +49 201 83444-11
patricia.bading(a)zechecarl.de
<javascript:_e(%7B%7D,'cvml','p.bading(a)zechecarl.de');>
http://www.zechecarl.de/
Amtsgericht Essen
HRB 21685
Geschäftsführerin:
Kornelia Vossebein
--
Unperfekthaus <http://www.Unperfekthaus.de> * unperfektHOTEL
<http://www.unperfekthotel.de> * WG-Hotel <http://www.wg-hotel.de/> *
NEUTRAL-Kirche <http://www.neutralkirche.de/> * GenerationenKult/Haus
<http://www.generationenkult.de/haus> * Konsumreform
<http://www.konsumreform.de/> * CoWorking
<http://www.panorama-coworking.de/> * Hilfsbereitschaft 2.0
<http://www.unperfektlabs.de/leichtr> * unperfektLABS
<http://www.unperfektlabs.de> * unperfektAKADEMIE
<http://www.unperfektakademie.de> * Linuxhotel
<http://www.Linuxhotel.de> Reinhard Wiesemann, UStID DE 180305557,
Friedrich-Ebert-Str. 18, 45127 Essen-City
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“The enemy is fear. We think it is hate; but it is really fear.” ―
Mahatma Gandhi
<http://www.goodreads.com/author/show/5810891.Mahatma_Gandhi>
--
Dies ist die Mailingliste, in der die Beteiligten des Projekts
http://www.unperfekthaus.de/projekte/fluchtfragen untereinander
kommunizieren können. Es sind 147 Teilnehmer in der Liste eingetragen.
Auch Interessenten haben die Möglichkeit, über diese Mailingliste
Kontakt mit allen Beteiligten aufzunehmen. Solche Anfragen bitte
einfach durch "Antworten" an die Liste beantworten und den Eintrag im
"Betreff" der Antwort-Mail unverändert lassen. Nur dann bekommen alle
anderen Beteiligten und auch der anfragende Interessent eine Kopie der
Antwort. Hinweis: Die UpH-Verwaltung ist automatisch auch Teilnehmer
dieser Mailingliste. Private Dinge also bitte nicht über diese
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UNPERFEKTHAUS - Künstlerdorf, Kneipe, Hotel
Friedrich-Ebert-Str. 18, 45127 Essen-City
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Mo-Do 7-23Uhr, Fr&Sa 7-24Uhr, So 8-23 Uhr
6,90 Euro Eintritt inkl. alkfreier Getränkeflatrate
Tolle Büffets, Seminar- und Partyräume für Firmen und Privatleute.
Selbst Parties, bei denen jede(r) Essen mitbringt sind möglich!
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Zum Austragen aus der Mailingliste bitte diesen Link aufrufen:
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Viele Grüße
Martin
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Datum: Thu, 15 Dec 2016 10:13:14 +0100
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Betreff: [liste-muensterland] OVG Berlin-Brandenburg: Anspruch auf
Ausbildungsduldung für Kosovaren
Noch eine positive Entscheidung zur Erteilung der Ausbildungsduldung
(OVG Berlin-Brandenburg, 22.11.2016, OVG 12 S 61.16)
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/27…
Darin nimmt das OVG dazu Stellung, wann Abschiebemaßnahmen im Sinne des
§ 60a Abs. 2 Satz 4 AufenthG konkret bevorstehen und somit keine
Ausbildungsduldung erteilt werden könne. In diesem Fall jedoch sei das
nicht der Fall, da konkrete Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung erst
nach der Beantragung der Ausbildungsduldung ergriffen worden seien -
auch wenn die Ausbildungsduldung schon vor Inkrafttreten des
Integrationsgesetzes beantragt worden sei:
"Zutreffend dürfte er (der Antragsgegner) zwar davon ausgehen, dass
dies nicht einen konkreten Rückführungstermin voraussetzt. Zumindest
nach den Gesetzesmaterialien sollen Abschiebemaßnahmen bereits konkret
bevorstehen, wenn z. B. Passersatzpapiere beantragt worden sind
(BT-Drs. 18/9090 S. 25).
Wenn man dem folgend davon ausgehen wollte, bereits mit der informellen
Einleitung der Passbeschaffung seien Abschiebemaßnahmen hinreichend
konkret veranlasst worden, hindert dies die Erteilung einer Duldung
gem. § 60a Abs. 2 Satz 4 AufenthG jedoch nicht. Denn die Einleitung der
Passbeschaffung am 1. Juli 2016 erfolgte nach dem Zeitpunkt der
Beantragung der Ausbildungsduldung am 9. Juni 2016. Dies dürfte bei der
im vorläufigen Rechtsschutzverfahren allein möglichen summarischen
Prüfung der für das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzung
maßgebliche Moment sein."
Außerdem müsse "die unzureichende Mitwirkung bei der Passbeschaffung
(...) kausal dafür sein, dass aufenthaltsbeendende Maßnahmen gem. § 60a
Abs. 2 Satz 4 i.V.m. Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 AufenthG nicht vollzogen
werden können", um ein Arbeitsverbot und damit einen anderen
Ausschlussgrund von der Ausbildungsduldung zu rechtfertigen. Dies sei
nur der Fall, wenn die fehlende Mitwirkung tatsächlich zu einer
Verzögerung einer tatsächlich möglichen Abschiebung führen würde.
Liebe Grüße
Claudius
--
Claudius Voigt
Projekt Q - Büro für Qualifizierung der Flüchtlings- und
Migrationsberatung Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung
Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe) Hafenstraße 3-5
48153 Münster
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Mob: 01578 0497423
Fax: 0251 14486-20
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Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie durch das
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW (MIK).
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Kooperation mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
sowie der Bundesagentur für Arbeit (BA).
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Datum: Thu, 15 Dec 2016 00:22:08 +0100
Von: Claudius Voigt <voigt(a)ggua.de>
An: liste-muensterland(a)asyl.org
Betreff: [liste-muensterland] tagesthemen zu Afghanistan-Abschiebungen:
Weihnachtsgeschenk an Rechtsaußen
Hier der wörtliche Kommentar von Georg Restle in den tagesthemen zur
heutigen Sammelabschiebung nach Afghanistan.
Mit bester Empfehlung unter anderem an NRW-Innenminister Ralf Jäger
(SPD).
Weihnachtsgeschenk an Rechtsaußen
Stand: 14.12.2016 20:33 Uhr
*Afghanistan ist sicher - zumindest in Teilen, sagt die
Bundesregierung. Das ist nicht nur blanker Zynismus, sondern auch ein
Einknicken vor den Schreihälsen ganz Rechtsaußen, meint Georg Restle.
Er fordert: Abschiebungen nach Afghanistan stoppen - jetzt.*
Ein Kommentar Georg Restle, WDR
Ab heute also gilt es: Zurück nach Afghanistan. Zehntausende
Flüchtlinge sollen in den nächsten Monaten abgeschoben werden.
Schließlich sei es ja sicher dort - sagt die Bundesregierung, sagt der
Innenminister. Ok, vielleicht nicht überall. Aber einige Regionen gäbe
es da doch, wo Flüchtlinge künftig in Frieden leben könnten.
Das Problem daran: Nichts davon stimmt. Die Bundesregierung verdreht
ganz bewusst die Tatsachen, damit ihre Abschiebepolitik wenigstens den
Anschein von Rechtmäßigkeit hat. Die Realität in Afghanistan ist
nämlich eine völlig andere: Das Land ist in diesem Jahr noch tiefer im
Chaos von Bürgerkrieg und Terrorismus versunken. Die Taliban sind auf
dem Vormarsch. Die Bundeswehr schafft es nicht mal mehr, deutsche
Einrichtungen vor Anschlägen zu schützen. Selbst in den angeblich
sichersten Regionen im Norden des Landes liefern sich Milizen täglich
Gefechte mit den Taliban. Zivilisten werden auch dort entführt,
gefoltert, ermordet. Dies alles weiß die Bundesregierung. Und trotzdem
gilt: Hauptsache raus aus Deutschland! Gefahr für Leib und Leben? Egal.
Was für eine irrwitzig, verkehrte Weltsicht
Die Abschiebungen nach Afghanistan, sie sind nicht nur ein klarer
Rechtsbruch, sie sind blanker Zynismus. Ein vorweihnachtliches
Wahlgeschenk an die Kritiker von rechtsaußen. Und auch an diejenigen,
die sagen, unsere Sicherheit sei bedroht, weil eine kleine Minderheit
dieser Flüchtlinge hier Straftaten begeht, für die nun alle büßen
sollen. Was für eine irrwitzig, verkehrte Weltsicht.
Die Wahrheit ist: Deutschland ist sicher, Afghanistan ist es ganz und
gar nicht. Auch weil wir dort einen Krieg geführt haben, der nichts
besser, aber vieles schlimmer gemacht hat. Auch deshalb trägt die
Bundesregierung eine besondere Verantwortung für dieses Land und die
Menschen, die daraus fliehen. Auch deshalb müssen die Abschiebungen
nach Afghanistan gestoppt werden. Und zwar jetzt, sofort!
--
Claudius Voigt
Projekt Q - Büro für Qualifizierung der Flüchtlings- und
Migrationsberatung Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung
Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe) Hafenstraße 3-5
48153 Münster
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www.ggua.dewww.einwanderer.net
Das Projekt Q wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für
Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie durch das
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW (MIK).
Das Projekt Q ist Teilprojekt im IQ Netzwerk Niedersachsen. Das
Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“ wird durch das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gefördert. In
Kooperation mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
sowie der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Die GGUA Flüchtlingshilfe ist Mitglied im Paritätischen
Wohlfahrtsverband (DPWV).
Falls Sie im Bereich der Flüchtlingsarbeit in NRW auf dem Laufenden
bleiben wollen - hier können Sie sich in die "Infoliste Münsterland"
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Viele Grüße
Martin
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Beginn der weitergeleiteten Nachricht:
Datum: Wed, 14 Dec 2016 21:34:46 +0100
Von: Claudius Voigt <voigt(a)ggua.de>
An: liste-muensterland(a)asyl.org
Betreff: [liste-muensterland] Fwd: [Flucht] Aktuelle Fachinformationen
zum Familiennachzug von und zu Flüchtlingen
Liebe Kolleg*innen,
im Anhang eine Fachinformation des DRK zu Fragen des Familiennachzugs
von und zu anerkannten Schutzberechtigten.
Liebe Grüße
Claudius
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: [Flucht] Aktuelle Fachinformationen zum
Familiennachzug von und zu Flüchtlingen
Datum: Wed, 14 Dec 2016 15:51:30 +0000
Von: DRK Aurich Migrationsarbeit
<migrationsarbeit(a)drk-kv-aurich.de> An: DRK Aurich
Migrationsarbeit <migrationsarbeit(a)drk-kv-aurich.de>
*Informationen zu*
**
*1. Anträge auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten*
*a) Terminvereinbarung für einen Antrag auf Familiennachzug zum
subsidiär Schutzberechtigen an der Deutschen Botschaft in Beirut ***
*b) Umgang mit vor dem 16. März 2018 gestellten Anträgen auf
Familiennachzug ***
*c) Antrag auf humanitäre Aufnahme gemäß § 22 AufenthG ***
*2. Probleme mit der Terminliste 2 an der Deutschen Botschaft in Beirut
***
*3. Neues Terminvergabesystem an der Deutschen Botschaft in Amman ***
*4. IOM-Familienunterstützungsprogramm ***
*Von:*Langer, Margareta [mailto:margareta.langer@drklvnds.de]
*Gesendet:* Mittwoch, 7. Dezember 2016 12:19
*An:* Langer, Margareta
*Betreff:* Suchdienst - Rundschreiben Nr. III/241 – 2016 – Aktuelle
Fachinformationen zum Familiennachzug von und zu Flüchtlingen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
beiliegend übersenden wir Ihnen unser */Rundschreiben Nr. III/241 –
2016 – Aktuelle Fachinformationen zum Familiennachzug von und zu
Flüchtlingen /*mit der Bitte um Kenntnisnahme und Weiterleitung an die
relevanten Stellen. Besten Dank.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Nachmittag.
Mit freundlichen Grüßen
Margareta Langer
Referentin für Suchdienst und
Familienzusammenführung,
Landesauskunftsbüro
Abteilung III/2
Tel.: 0511 28000-324
Fax: 0511 28000-377
E-Mail: margareta.langer(a)drklvnds.de
<mailto:margareta.langer@drklvnds.de>
DRK-Landesverband Niedersachsen e. V.
Erwinstraße 7, 30175 Hannover
http://www.drklvnds.de <http://www.drklvnds.de/>
Eine für alles. Die zentrale Infonummer.
*08 000 365 000*
Vereinsregister Amtsgericht Hannover VR 2775
Vorstandsvorsitzender: Dr. Ralf Selbach
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Claudius Voigt
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